SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2011/123 vom 24. Mai 2013 , Entscheid Versicherungsgericht, 24.05.2013 - Sg Versicherungsgericht (2013)
Art. 28 und Art. 7b Abs. 2 lit. c IVG, Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG. Sofortige Renteneinstellung. Art. 7b Abs. 2 IVG stellt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinen eigenständigen Grund dar, um auf eine rechtskräftige Verfügung zurückzukommen. Nicht im Sinn von Art. 7b Abs. 2 IVG ist es, die IV-Stellen von ihrer Aufgabe zu entheben, den Bestand der Leistungsansprüche versicherter Personen rechtsgenüglich abzuklären. Daraus folgt für Fälle, in denen eine IV-Stelle bei laufender Rente im Nachhinein der Ansicht ist, der Leistungsbezug erfolge zu Unrecht, diese zunächst unter Berufung auf einen Rückkommenstitel (Wiedererwägung, Revision) die Rentenzahlung herabzusetzen oder aufzuheben hat. Voraussetzungen für eine prozessuale Revision und eine Wiedererwägung vorliegend nicht erfüllt. Revisionsvoraussetzungen und unrechtmässige Leistungserwirkung im Sinn von Art. 7b Abs. 2 IVG bejaht. Sofortige Renteneinstellung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2013, IV 2011/123). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_586/2013.